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November 2012/2

Berlin plant Einführung der City Tax

Für Touristen könnte ein Besuch der Bundeshauptstadt Berlin mit ihrer großen Kunst- und Kulturszene in Zukunft deutlich teurer werden. Die Stadt plant die Einführung der so genannten City Tax - einer neuen Steuer, die auf Hotelübernachtungen erhoben wird. Ein diesbezüglicher Entschluss wurde vor wenigen Tagen auf einer Podiumsdiskussion gefällt.

Hintergrund: Die große Kulturszene gilt in Berlin als eigene Marke, von der die Künstler selbst allerdings wenig haben. Untersuchungen haben bewiesen, dass die Mehrzahl der Künstler am Existenzminimum lebt. Mit der Einführung der neuen Steuer soll dies geändert beziehungsweise ein gerechteres System der Entlohnung eingeführt werden.

Zunächst wurde beschlossen, die City Tax bereits im Januar 2013 einzuführen. Wie es in Berlin jedoch oft so ist, wird sich dieser Termin nicht halten lassen. Es ist daher damit zu rechnen, dass die neue Steuer im Verlauf des nächsten Jahres eingeführt wird.

Die genauen Details sind bis heute noch nicht festgelegt. Insbesondere diskutieren die Verantwortlichen darüber, ob die City Tax als Steuer oder als Abgabe entrichtet werden soll. Zunächst war geplant, sie als kommunale Steuer zu erheben, was allerdings bedeuten würde, dass das Geld komplett in den Berliner Haushalt einfließt. Vertreter der Kunst- und Kulturszene befürchten in diesem Zusammenhang jedoch, dass die Einnahmen dadurch im Berliner Haushalt versickern und letztendlich nicht ihrem ursprünglich gedachten Zweck zugutekommen. Dies wird noch dadurch verschärft, dass eine Steuer grundsätzlich nicht zweckgebunden erhoben und verteilt werden kann.

Bei der Erhebung der City Tax als Abgabe könnte diese zwar zweckgebunden eingesetzt werden, eine Sprecherin der Finanzverwaltung der Bundeshauptstadt betonte jedoch, dass die Abgabe in diesem Fall nicht rechtssicher sei. Welche Lösung letztendlich durchgesetzt wird, bleibt also abzuwarten.

Geplant ist, rund fünf Prozent auf den Preis jeder Übernachtung in Berlin aufzuschlagen. Damit käme - auf das Jahr gerechnet - ein Gesamtbetrag von etwa 20 Millionen Euro zustande. Freie Künstler befürchten in diesem Zusammenhang allerdings, dass die Einnahmen insbesondere den sowieso schon subventionierten Institutionen zugutekommen werden, und nicht der freien Kunstszene.

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